Nutzungsbedingungen für die Nutzung von „Legal Pro Germany"

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

1.1 Diese Nutzungsbedingungen der Corefront GmbH, Schlehdornweg 7, 52355 Düren, Deutschland (nachfolgend „Anbieter") gelten für die Nutzung der vom Anbieter über den Shopify App Store bereitgestellten App mit der Bezeichnung „Legal Pro Germany" (nachfolgend „LPG") durch einen Unternehmer (nachfolgend „Nutzer").

1.2 Neben diesen Nutzungsbedingungen können im Hinblick auf die Nutzung der App zusätzlich besondere Nutzungsbedingungen des App-Store-Betreibers zur Anwendung kommen.

1.3 Unternehmer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Leistungen des Anbieters

2.1 Der Anbieter stellt mit LPG eine App zur Verfügung, mit deren Hilfe Online-Händler bestimmte Anpassungen an Ihrem Shopify-Shop vornehmen können.

2.2 Der Anbieter schuldet die Bereitstellung einer App mit dem im Shopify App Store näher beschriebenen Funktionsumfang.

2.3 LPG wird unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Eine Verfügbarkeit zu 100 Prozent ist technisch nicht zu realisieren.

2.4 Die App-Software wird in unregelmäßigen Abständen vom Anbieter aktualisiert.

3. Leistungsänderungen

3.1 Der Anbieter behält sich vor, die angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, es sei denn, dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.

3.2 Der Anbieter behält sich darüber hinaus vor, die angebotenen Leistungen zu ändern,

• soweit er hierzu aufgrund einer Änderung der Rechtslage verpflichtet ist;
• soweit er damit einem gegen sich gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;
• soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende Sicherheitslücken zu schließen;
• wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist; oder
• wenn die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzer ist.

4. Vertragsschluss

LPG kann vom Nutzer ausschließlich über den Shopify App Store bezogen werden. Durch die Installation der App kommt zwischen dem Nutzer und dem Anbieter ein Nutzungsvertrag zustande.

5. Pflichten des Nutzers

5.1 Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass die von ihm eingesetzte Hard- und Softwareumgebung den technischen Mindestanforderungen entspricht.

5.2 Die Leistung des Anbieters beschränkt sich auf die Bereitstellung technischer Konfigurationsmöglichkeiten. Der Nutzer muss die Konfigurationsschritte eigenständig durchlaufen.

5.3 Der Nutzer haftet grundsätzlich für alle Aktivitäten, die unter Verwendung seines Zugangs vorgenommen werden.

6. Rechte des Anbieters

6.1 Verstößt der Nutzer gegen gesetzliche Bestimmungen oder gegen diese Nutzungsbedingungen, ist der Anbieter berechtigt, ohne Vorankündigung eine Abmahnung auszusprechen, den Zugang des Nutzers vorübergehend oder dauerhaft zu sperren oder sonstige erforderliche Maßnahmen zu ergreifen.

7. Einräumung von Nutzungsrechten durch den Anbieter

7.1 Der Anbieter räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares, auf die Dauer des Nutzungsvertrages befristetes Recht ein, LPG im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen zu geschäftlichen Zwecken zu nutzen.

8. Vergütung

LPG wird vom Anbieter in einer kostenfreien und in einer kostenpflichtigen Version angeboten. Bei der kostenpflichtigen Version werden dem Nutzer die Höhe der Vergütung sowie die Zahlungsmodalitäten im Shopify App Store mitgeteilt.

9. Haftung

9.1 Der Anbieter haftet nicht für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste.

9.2 Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch die Störung seines Betriebs infolge von höherer Gewalt veranlasst sind.

9.3 Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer aufgrund einer von diesem zu vertretenden falschen Bedienung der App entstehen.

10. Laufzeit, Kündigung

10.1 Der Vertrag über die Nutzung von LPG wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Parteien zum Ende des laufenden Monats gekündigt werden.

10.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

10.4 Kündigungen können schriftlich, in Textform (z. B. E-Mail) oder seitens des Nutzers auch durch Deinstallation der App erfolgen.

11. Änderung der Nutzungsbedingungen

11.1 Der Anbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern, es sei denn, dies ist für den Nutzer nicht zumutbar. Der Anbieter wird den Nutzer über Änderungen rechtzeitig in Textform benachrichtigen.

12. Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

13. Gerichtsstand

Handelt der Nutzer als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters.